Schulterschluss der Schwellenländer

Murasoli Maran ging im November 2001 westlichen Handelsdiplomaten auf die Nerven. Der damalige Handelsminister Indiens stemmte sich beim WTO-Gipfel in Doha dagegen, Verhandlungen über international verbindliche Regeln für zusätzliche Politikfelder aufzunehmen. Am Schluss wurde ein Formelkompromiss erreicht: Über die Aufnahme der so genannten Singapur-Themen Investorenrechte, Wettbewerbsschutz, staatliche Ausschreibungen und schnellere Zollabwicklung sollte im Jahr 2003 der nächste Gipfel der Welthandelsorganisation entscheiden. Und zwar im „expliziten Konsens“.

Maran ritt auf der Sprachregelung herum. Noch in letzter Minute ließ er im Protokoll festhalten, die (ohnehin redundante) Formel bedeute, bei Widerspruch einer einzigen Regierung sei keine Übereinstimmung gegeben. Beobachter aus Industriestaaten verdrehten die Augen, manch einer tröstete sich mit der Einschätzung: Indien erleben wir zum letzten Mal als selbsternannten Vorkämpfer der Dritten Welt – denn beim nächsten Mal ist China mit dabei und Peking wird Delhi diese Rolle nicht überlassen.

In Cancún kam es in diesem Jahr dann ganz anders. Peking und Delhi ließen sich nicht gegeneinander ausspielen. Im Gegenteil: Sie stimmten sich schon vor dem Gipfel ab und fanden dann die Unterstützung anderer wichtiger Schwellenländer. Das asiatische Duo wurde zum Anker von zwei losen Bündnissen. Eine Gruppe, die so genannte G21, mit aktiver Beteiligung Brasiliens, stemmte sich gegen den Agrarprotektionismus der Industrieländer. Die zweite Gruppe mit Sprachrohr Malaysia kämpfte gegen die Agenda der Singapur-Themen. Schwellenländer können weltweit verbindliche Regeln, die wirtschaftspolitische Optionen einschränken, eben erst dann gebrauchen, wenn sie – wie beispielsweise Südkorea – zum Entwicklungsstand der Vorreiter aufgeschlossen haben.

Dass China und Indien hier harmonieren, entspricht ihrem wohlverstandenen Eigeninteresse. Ihr Schulterschluss dürfte stabil bleiben – und das verändert die Kräfteverhältnisse im multilateralen Machtpoker. Zusammen wirken die beiden Milliardenvölker auch für kleinere Staaten als sichere Bank. Die Chance, dass beide Riesen zugleich ihren Kurs opportunistisch ändern, geht gegen Null. Und Insider erinnern sich ohnehin, dass Indien schon in Doha wichtige Verbündete gefunden hatte – Brasilien in Sachen Arzneipatentschutz und Malaysia in Sachen Singapur-Agenda beispielsweise.

Nun sollen Diplomaten bis Mitte Dezember in Genf Bestand aufnehmen: Was ist noch dran an der Doha-Runde? Wenn die USA und die EU trotz heftiger Konflikte (etwa über Stahlzölle oder die Besteuerung von Exporten) untereinander wirklich Politik noch multilateral gestalten wollen, sollten sie sich dauerhaft auf Koalitionen der Schwellenland-Schwergewichte einstellen. Zwar sind einige kleinere Staaten wieder aus der Oppositionsfront ausgestiegen. Aber für multilaterale Machtpoker mit Zwang zum Konsens bleibt es nebensächlich, ob Peru und Costa Rica offiziell die Neinsager unterstützen oder nicht. Die großen Schwellenländer haben ihre gemeinsame Macht erkannt und pflegen weiterhin engen Kontakt. Die Drohung reicher Volkswirtschaften, auf bilaterale und regionale Handelspolitik auszuweichen, schüchtert diese Staaten nicht ein. Sie kennen ihre ökonomische Bedeutung, sie verfügen über kompetente Fachleute und können auf eigene Faust bestehen – regional wie bilateral.

Doha stand im Zeichen des 11. September. Trotz inhaltlicher Bedenken – erkennbar an Formelkompromissen wie dem vom „expliziten Konsens“ – war die Bereitschaft gegeben, ein Bekenntnis zum multilateralen Interessenausgleich abzugeben. Erfolgreiche Handelspolitik ist bekanntlich immer auch Friedenspolitik. Die Vertreter der reichen Welt redeten gewandt von einer Entwicklungsrunde und hofften nach dem Debakel von Seattle diesmal den richtigen Ton zu treffen. Spätestens in Cancún erwies sich ihre Rhetorik aber als hohl, sonst hätten die Gesandten aus Brüssel, Washington, Tokio und anderen reichen Hauptstädten nicht wieder versucht, die armen Länder auseinander zu dividieren. Seit Seattle sind ihre mächtigsten Vertreter noch selbstbewusster geworden – und haben China als zusätzlichen Mitstreiter gewonnen.