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12/2003
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[ Schuldenerlass für den Irak? ]
Weltbankpräsident James Wolfensohn hat die Gläubiger des Irak aufgerufen, dem zerstörten Land mindestens zwei Drittel seiner Schulden zu erlassen. Damit schloss Wolfensohn sich den Forderungen vieler Nichtregierungsorganisationen an, die die Ansprüche an den Irak für überzogen und zum großen Teil für unrechtmäßig halten, weil sie unter der Diktatur von Saddam Hussein entstanden sind. Auch Horst Köhler, der Direktor des Internationalen Währungsfonds, betonte auf der Irak-Geberkonferenz Ende Oktober in Madrid, dass die Verschuldung des Irak „nicht tragfähig“ sei. Die irakischen Außenstände einschließlich Reparationsforderungen vor allem aus dem Golfkrieg von 1991 belaufen sich auf rund 380 Milliarden US-Dollar.
Deutschland schuldet der Irak 4,4 Milliarden Dollar; nach dem Vorschlag von Wolfensohn müssten also rund drei Milliarden Dollar gestrichen werden. Aus dem BMZ hieß es auf Anfrage, eine Reduzierung sei durchaus denkbar, ein vollständiger Erlass jedoch ausgeschlossen, da der Irak nicht zum Kreis der hochverschuldeten ärmsten Staaten (HIPCs) zähle. Über eine Reduzierung der irakischen Schulden werde derzeit im Pariser Clubs verhandelt, dem Gremium der Gläubigerstaaten, der für Irak ein Rückzahlungs-Moratorium bis Ende 2004 vereinbart habe. (uke)
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