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Analysen und Berichte

Afghanistan: Sicherheit und Wiederaufbau aus einem Guss?

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12/2003 		 

[ Ressortübergreifende Gesprächsrunde zum Kundus-Einsatz ]

Afghanistan: Sicherheit und Wiederaufbau
aus einem Guss?

Die Situation in großen Teilen Afghanistans ist geprägt von einer gefährlichen Gemengelage aus Bürgerkriegsökonomie (vor allem Drogen), Kriegsfürstentum und fehlender Staatlichkeit. So auch in Kundus im Norden des Landes, wo Ende Oktober der Einsatz des deutschen Wiederaufbauteams aus Militär und zivilen Hilfskräften begann. Wie unter diesen Bedingungen eine zivil-militärische Zusammenarbeit zu gestalten ist, diskutierten Vertreter verschiedener Bundesministerien, der Bundeswehr und der Wissenschaft in einer Gesprächsrunde, die die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) am 4. November in Berlin veranstaltete. Die meisten Teilnehmer sprachen sich dafür aus, die Warlords nicht nur als Teil des Problems, sondern auch einer möglichen Lösung des Sicherheitsproblems in Afghanistan zu sehen. Nur wenn ihnen eine Perspektive jenseits einer militärischen Existenz vermittelt werde, könnten die Kriegsfürstentümer in Afghanistan aufgelöst werden.

Diese Einschätzung beeinflusst maßgeblich das Konzept des Wiederaufbauteams in Kundus. Denn das Team soll kein militärisches Gegengewicht zu den Warlords darstellen, was von einigen Teilnehmern freilich durchaus kritisch bewertet wurde: Das deutsche Wiederaufbauteam sei nicht in der Lage, die herrschenden Strukturen zu verändern und müsse dem Anbau von Schlafmohn und den Aktivitäten der Warlords tatenlos zusehen. Vertreter der Bundesregierung indes machten deutlich, den Warlords solle vor allem vermittelt werden, dass sie genau beobachtet werden; außer Präsenz zu zeigen und damit die Sicherheitslage für die Bevölkerung zu verbessern sei es die Hauptaufgabe der deutschen Soldaten, Informationen zu gewinnen, um die Sicherheitslage einschätzen und die zivilen Akteure informieren zu können.

Ein wichtiges – ziviles – Ziel des Wiederaufbauteams sei es, Entwicklungsfortschritte möglichst schnell sichtbar zu machen. Es sollen, so die Bundesregierung, „Leuchttürme“ gesetzt werden, um einerseits in der afghanischen Bevölkerung Akzeptanz für die militärische Präsenz zu schaffen („Hearts and Minds Projects“), andererseits der deutschen Öffentlichkeit den Sinn des Einsatzes vor Augen zu führen – eine durchaus umstrittene Strategie, wie auch in Berlin deutlich wurde. Zum einen müssen für die Umsetzung Militär und Entwicklungsorganisationen sich abstimmen und miteinander kooperieren, wovor vor allem Nichtregierungsorganisationen zurückschrecken. Vertreter der Bundesregierung hoben noch einmal hervor, dass die militärische Präsenz nur eine Komponente im deutschen Engagement sei und anders als etwa bei den US-geführten Provincial Reconstruction Teams das Militär keine Leitfunktion für Fragen des zivilen Aufbaus übernehmen sollte. Im Gegenteil – die Bundeswehr definiere sich als Serviceleister für die zivilen Stellen, die sich mit Befriedung und Wiederaufbau befassen.

Ein anderes Problem ist, dass militärische und entwicklungspolitische Akteure von völlig unterschiedlichen Zeitrahmen ausgehen. In Berlin stellten verschiedene Teilnehmer infrage, dass die geplanten „Leuchttürme“ einer auf Nachhaltigkeit und Partizipation ausgerichteten Entwicklungszusammenarbeit gerecht würden. Bei Projekten, die an kurzfristig sichtbaren Erfolgen orientiert seien, sei fraglich, ob sie tatsächlich der notleidenden Bevölkerung oder nicht eher einem Warlord oder Drogenbaron zu Gute kämen.

Das Treffen in Berlin diente vor allem der Verständigung zwischen zivilen und militärischen Akteuren und wurde von verschiedenen Teilnehmern schon deshalb begrüßt, weil die Bundesregierung in den entscheidenden Fragen übergreifende Konzeption, Steuerung und Koordinierung vermissen lasse. Leider waren nur wenige Vertreter von Nichtregierungsorganisationen eingeladen; eine stärkere Präsenz von Hilfsorganisationen hätte die Diskussionen möglicherweise in eine andere Richtung laufen lassen, allerdings auch den Rahmen der informell gehaltenen Gesprächsrunde gesprengt.
Conrad Schetter