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11/2003
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[ Verhandlungen zwischen EU und AKP-Staaten ]
Am 2. Oktober hat die entscheidende zweite Phase der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den AKP-Ländern (Afrika, Karibik und Pazifik-Region) über so genannte „Regionale Partnerschaftsabkommen“ (REPA) begonnen. Die REPAs sollen die bisherigen Lomé-Verträge beziehungsweise das aktuelle Cotonou-Abkommen ablösen und bis 2008 die präferenzielle Behandlung der AKP-Länder durch reziproke Freihandelsbeziehungen ersetzen. Anlässlich des Beginns der zweiten Verhandlungsphase übte die Organisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) erneut scharfe Kritik an den Plänen der EU. Diese habe aus dem Scheitern der Welthandelskonferenz in Cancún offenbar nichts gelernt. „Statt die nötige Denkpause einzulegen, versucht sie ihre ehrgeizige Liberalisierungsagenda nun auf regionaler Ebene durchzusetzen“, sagte der WEED-Referent für EU-Handelspolitik, Klaus Schilder. WEED kritisierte außerdem die Weigerung der EU, auf Wunsch der AKP-Länder über einige Themen – wie finanzielle und technische Hilfe bei der Umstellung auf die REPAs – auf überregionaler Ebene zu verhandeln. In einem Rahmenabkommen mit allen 79 AKP-Ländern sollten verbindliche entwicklungsorientierte Prinzipien künftiger Handelsabkommen festgelegt werden, forderte WEED. (uke)
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