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Kommentar: Israels erste Front

Kommentar: Noch meh fragile Staaten


10/2006 		 

Kommentar

Israels erste Front

Israel hat auf den Hisbollah-Angriff im Juli mit Gewalt reagiert. Das ließ sich rechtfertigen, war jedoch nicht besonders klug – vor allem nicht in diesem Übermaß. Israel muss im Nahost-Konflikt Führungsstärke zeigen und auf die Palästinenser zugehen. Dann verlieren auch die Feinde Israels, die das Land vernichten wollen, an Boden. Dazu muss Israel sich der Solidarität des Westens sicher sein können.


[ Von Tillmann Elliesen ]

Was wäre geschehen, wenn Israel auf den Angriff der Hisbollah nicht mit Gegengewalt reagiert, sondern seine Aufmerksamkeit demonstrativ nach Gaza gerichtet hätte? Dort hatte sich in den Wochen zuvor die Hamas-Regierung zaghaft auf die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zubewegt und Bereitschaft zu Zugeständnissen gegenüber Israel signalisiert. Die vom radikalen Hamas-Militärchef Khaled Maschal aus dem Exil in Damaskus befohlene Entführung des israelischen Soldaten Gilad Schalit durchkreuzte dieses Vorhaben. Drei Wochen später schlug die Hisbollah zu, tötete acht israelische Soldaten und entführte zwei weitere. Nahost-Kenner sagen, die Schiitenmiliz habe mit ihrer Aktion auch Maschal einen Gefallen tun wollen, der zunehmend unter Druck aus dem eigenen Lager geraten war.

Wenn Israel sich damals den Palästinensern zugewandt hätte, dann hätten Fatah und Hamas möglicherweise nicht erst im September, sondern schon früher ernsthaft über eine gemeinsame Regierung verhandelt, um eine Grundlage für weitere Gespräche mit Israel zu schaffen. Möglicherweise wäre es sogar schon zu einem offiziellen Treffen zwischen beiden Regierungen gekommen. Israel hätte ein deutliches Zeichen gesetzt, dass es die nahöstliche Spirale aus Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen bereit ist und dass es verstanden hat, worin seine wichtigste Aufgabe besteht: gemeinsam mit den Palästinensern einen für beide Seiten akzeptablen Kompromiss zu suchen. Und: Der Libanon hätte heute nicht mehr als tausend Kriegsopfer, Israel nicht 160 tote Zivilisten und Soldaten zu beklagen.

Doch Jerusalem entschied anders, und das war absehbar. Der Angriff der Hisbollah stellte eine gefährliche Provokation durch jene Kräfte im Nahen und Mittleren Osten dar, die mit Israel nicht verhandeln, sondern es von der Landkarte tilgen wollen. Die Sache der Palästinenser nutzen die Schiitenmiliz und ihre Sponsoren in Teheran nur als Vorwand zur Durchsetzung eigener Interessen. Der Libanon-Krieg hat deutlich gemacht, welche Herausforderungen auf die Region bei der Eindämmung Irans, der durch das von den USA verursachte Desaster im Irak erst richtig stark geworden ist, noch zukommen.

Laut dem Völkerrechtler Christian Tomuschat hatte Israel das Recht, auf den Angriff mit Gegengewalt zu reagieren. Aber war es auch klug? Nach Berichten aus dem Libanon hat die Hisbollah an Rückhalt eingebüßt. Aber auch Israel hat verloren – vor allem dadurch, dass es maßlos überreagiert hat. Die Bombardierungen standen schon bald in keinem Verhältnis mehr sowohl zum Anlass als auch zum erklärten Kriegsziel. Das hat zum einen den Nimbus der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee beschädigt, zum anderen hat es Israel viel Sympathie gekostet. Jan Egeland, der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, bezeichnete es zu Recht als unmoralisch, dass Israel noch tonnenweise Streubomben abgeworfen hat, als sich das Ende des Krieges bereits abzeichnete.

Israel wollte seine Macht demonstrieren, und das ist gut nachvollziehbar in seiner Lage. Der Westen muss, ungeachtet aller berechtigter Kritik, zu Israel stehen – aus historischer Verantwortung, aber auch aus Solidarität mit der einzigen Demokratie in der Region. Wenn Israel sich dieser Solidarität sicher sein kann, dann kann und muss es Verantwortung übernehmen und den Weg zu einer Lösung des Nahost-Konflikts bereiten – zum Beispiel indem es die wirtschaftliche Knebelung der Palästinenser aufhebt und ihnen ein menschenwürdiges Leben aus eigener Kraft ermöglicht und den Rückzug aus den besetzten Gebieten in Aussicht stellt.

Israel muss die ersten Schritte tun. Angesichts der Zerstrittenheit der palästinensischen Elite und des Mangels an glaubwürdigen und legitimen Regierungen in der arabischen Welt kann niemand sonst in der Region diese Führungsaufgabe übernehmen. Wenn Israel sich mit den Palästinensern verständigt und so seine erste Front befriedet, dann verlöre die Propaganda seiner Feinde an allen anderen Fronten ihre Grundlage.


Tillmann Elliesen
ist Redakteur bei E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit/D+C Development and Cooperation.
euz.editor@fsd.de