[ Interview mit Gerd Hankel, Jurist ]

Ruanda: „Eine vollständige Aufarbeitung
des Völkermords ist unmöglich“

Weil sich die ruandische Justiz als völlig überfordert erwies (das UN-Tribunal in Arusha ist nur für die Organisatoren des Völkermords zuständig), besann man sich auf die traditionelle Institution des ruandischen Dorfgerichts – Gacaca. Insgesamt etwa 260 000 Laienrichter wurden gewählt, um landesweit über Täter und Mitläufer zu urteilen und zugleich die Versöhnung zwischen Hutu und Tutsi voranzubringen. Der Jurist Gerd Hankel, Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung, hat die Gacaca-Verfahren in den vergangenen zwei Jahren beobachtet.

Herr Hankel, an die Gacaca-Verfahren waren große Erwartungen geknüpft. Sind sie erfüllt worden?
Größtenteils nicht. Ein Grund dafür ist, dass es bis heute nicht ein einziges Gacaca-Urteil gegeben hat. Ein Gacaca-Verfahren besteht aus drei Phasen: Zunächst wird auf der untersten Verwaltungsebene, der Zelle, versucht zu rekonstruieren, welche Verbrechen 1994 begangen wurden. In der zweiten Phase werden die Beschuldigten einer der vier Tatkategorien zugeordnet: Raub oder Diebstahl, Körperverletzung, Totschlag und Mord, sowie Planung des Völkermords, Massenmord und Vergewaltigung. Erst in der dritten Phase kommt es zur eigentlichen Verhandlung. Bislang wurden Gacaca-Verfahren in gerade einmal 118 von insgesamt über 1500 Sektoren, den Verwaltungsebenen über den Zellen, eingeleitet. Aber keines dieser Verfahren hat bislang die dritte Phase erreicht – und das zehn Jahre nach dem Völkermord.

Sie haben festgestellt, dass bei der Bevölkerung das Interesse an den Gacaca-Verfahren spürbar abgenommen hat. Ist das der Grund dafür?
Ja. Viele Überlebende sind es schlichtweg leid, so lange warten und immer wieder erzählen zu müssen, was damals vorgefallen ist. Die Unlust vor allem der Opfer wird noch dadurch verstärkt, dass sie bislang keine nennenswerte Entschädigung erhalten haben. Zur ursprünglichen Idee von Gacaca gehörte auch, für Wiedergutmachung zu sorgen.

Waren die Erwartungen möglicherweise überzogen?
Sie waren weit überhöht. Dazu hat auch beigetragen, wie Gacaca von offizieller Seite propagiert wurde. Ich erinnere mich an die großen Plakate zu Beginn der Verfahren: „Die Wahrheit heilt“, war da zu lesen. „Wenn wir gestehen, was wir getan haben, wenn wir sagen, was wir gesehen haben, dann schließen wir unsere Wunden.“ Es wurde der Eindruck erweckt, als gäbe es eine „Eins-zu-Eins-Gerechtigkeit“: für jeden Toten einen Verantwortlichen. Jetzt stellt man fest, dass viele Fälle gar nicht aufzulösen sind.

Lässt sich ein Verbrechen wie der Völkermord von Ruanda überhaupt vollständig juristisch aufarbeiten, wie das mit den Gacaca-Gerichten versucht wird?
Genau das ist eben nicht machbar. Es gab 1994 große Fluchtbewegungen, Mörderbanden zogen durch das Land. Wie will man heute in jedem Einzelfall wissen, wer damals wen, wann, unter welchen Umständen umgebracht hat? In den 118 Sektoren, in denen bisher Verfahren begonnen haben, wurden rund 35 000 Täter der ersten beiden Kategorien identifiziert, also Mörder sowie Massenmörder und Vergewaltiger. Hochgerechnet dürfte es in allen gut 1500 Sektoren in Ruanda demnach mehr als 350 000 Täter der schlimmsten Sorte geben. Allein diese Zahlen sagen, dass eine juristische Aufarbeitung des Völkermords nicht möglich ist. Das hat die Enttäuschung über die Verfahren noch verstärkt.

Ist die Verbindung zwischen juristischer Aufarbeitung und Versöhnung sinnvoll? Bietet sie nicht Gelegenheit für Täter, Versöhnung zu simulieren, um juristischer Verfolgung zu entgehen?
Das geschieht in großem Stil. Anfang 2003 wurden 25 000 Gefangene vorläufig aus der Haft entlassen. Bedingung dafür war ein offenes und ehrliches Geständnis und die Einwilligung, sich später vor einem Gacaca-Gericht zu verantworten. Davon ist heute keine Rede mehr. Das heißt, die vorläufige Freilassung ist eine endgültige geworden, und die Geständnisse, die damals gemacht wurden, kamen teilweise wie vom Fließband: ritualisierte, inhaltsleere Bekenntnisse. Ich habe das selbst oft gesehen: Zum Schluss knieten die Gefangenen nieder, falteten die Hände, baten die Anwesenden um Verzeihung und gingen lächelnd in die Reihe zurück.

Vergrößern die Verfahren die Kluft zwischen Tätern und Opfern möglicherweise noch, anstatt zu versöhnen?
Die Gefahr besteht. Als die ersten Verfahren Ende 2002 begannen, saßen noch alle zusammen. Je stärker man sich jedoch der Vergangenheit zuwandte, desto wichtiger wurde wieder die Unterscheidung zwischen Hutu und Tutsi – und die Kluft, die beide trennt. Offiziell ist diese Unterscheidung heute ein Tabu, aber vor allem auf dem Land hat Ethnizität nach wie vor eine große Bedeutung.

Wie geht es nun weiter mit der juristischen Aufarbeitung?
Im Mai sollen die Gacaca-Verfahren landesweit ausgedehnt werden. Aktuelle Überlegungen in der Regierung weisen jedoch darauf hin, nur noch die allerschwersten Fälle, die Haupttäter, vor Gericht zu stellen. Alle anderen Verdächtigen, die ja bereits teilweise zehn Jahre im Gefängnis sitzen, werden jetzt bei Jahrestagen oder sonstigen Feierlichkeiten amnestiert. Da bin ich ganz sicher.

Und die Aussöhnung?
Echte Versöhnung, zu der gehört, dass die Täter die Opfer als solche anerkennen, findet im Grunde nicht statt. Man lebt friedlich nebeneinander. Ein Hindernis ist zudem die Monopolisierung des Völkermords durch die Tutsi. Jeder weiß, dass auch viele Hutu umgebracht wurden, es wird jedoch nicht darüber gesprochen. Das ist ein großes Hemmnis für den Friedensprozess. Viele überlebende Tutsi wiederum fühlen sich von der Regierung nicht ernst genommen. Diejenigen, die heute die Politik in Ruanda bestimmen, sind Exil-Tutsi, die den Völkermord nicht aus eigener Erfahrung kennen und ganz pragmatisch damit umgehen. Teilweise nehmen sie wenig Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Überlebenden.

Die Fragen stellte Tillmann Elliesen.