Reich werden durch Armutsbekämpfung

Die neue Klasse

Die Einbindung Schwarzafrikas in die globalisierte Weltwirtschaft bedeutet aus westlicher Sicht sicherlich einen Fortschritt in Bezug auf die Planung und Umsetzung von Entwicklungskonzepten. Dabei fungieren der IWF und die Weltbank als Kontrollinstanzen, deren Aufgabe es ist, die Durchführbarkeit der in westlichen Kooperationsministerien entworfenen Entwicklungspläne zu sichern. Ich möchte in den folgenden Zeilen diese fremdbestimmten Entwicklungspläne kritisch befragen und auf einige Defizite hinweisen, um dann Vorschläge dafür zu machen, wie man aus der daraus resultierenden Sackgasse herauskommen könnte.


Privatisierung des öffentlichen Sektors –
eine Fehlentwicklung?

Wenn es eine Gemeinsamkeit gibt, durch die sich das westliche Entwicklungskonzept für Schwarzafrika kennzeichnen lässt, so ist es die Privatisierung des staatlichen Sektors. Es sind die Weltbank und der Internationale Währungsfonds, die damit beauftragt wurden, dem ewigen Baby Schwarzafrika die bittere Pille zu verabreichen. Diesem Auftrag tragen sie Rechnung, indem sie ohne große Mühe staatliche Unternehmen, die lebenswichtig für den ärmeren Teil der afrikanischen Bevölkerung sind, in fremde Hände liefern: in die der multinationalen Konzerne. Es geht um Sektoren wie Wasser, Energie, Telekommunikation und Infrastruktur. In diesen Sektoren werden oft hohe Gewinne erzielt, die an das Heimatland überwiesen werden, während in Schwarzafrika gehungert wird. Aber das hungernde Volk darf gegen die Multinationalen nicht rebellieren. Andererseits ist oft zu hören, dass die Planungen im Interesse der Schwarzafrikaner seien. Der IWF und die Weltbank, die früher die Rolle des Retters übernommen haben, spielen heute mit den Multinationalen in derselben Mannschaft. Sie stehen in der Tat im Dienst dieser letzteren.

Die Entwicklung Afrikas durch Privatisierung hat sich als falscher Weg erwiesen. Wenn die Privatisierung einem Volk gedient hat, dann nicht einem Volk in Schwarzafrika, sondern anderswo. Und das wird auch so in Zukunft bleiben, selbst wenn die Mammutorganisation NEPAD Wirklichkeit werden sollte – auch ihre Aktivitäten werden von außen gelenkt.

Selbst wenn einige afrikanische Konsortien, etwa aus Südafarika, nun in einigen der genannten Sektoren tätig werden, ergibt sich daraus kein Gewinn für die Bevölkerung, da auch Südafrika weiterhin unter der Aufsicht der kapitalistischen Wirtschaft steht. Auch die hier erzielten Gewinne werden durch unehrliche Transaktionen an europäisch-amerikanische Multis weitergegeben. Die Frage, ob die Privatisierung in Schwarzafrika eine Fehlentwicklung ist, kann nur mit einem trockenen Ja beantwortet werden. Und diese Fehlentwicklung steht nicht isoliert.


Entwicklung durch eine Zusammenarbeit mit NGOs –
ein neuer Rettungsweg?

Seit den neunziger Jahren, als die Demokratisierungswelle Schwarzafrika erreichte, während zugleich durch die barbarische Privatisierung die schwarzafrikanische Wirtschaft runiert wurde, sah man in der Konstituierung einer starken Zivilgesellschaft den neuen Weg zu Entwicklung und Hoffnung. Das gemeinsame Lied, das sowohl in Schwarzafrika wie im Norden gesungen wird, ist: Die Nichtregierungsorganisationen sind am besten befähigt, zur Linderung des Elends beizutragen. Entsprechend diesem Motto werden nun Gelder in die sogenannten prioritären Sektoren gepumpt. Und in der Tat ist dies keine schlechte Alternative, wenn man davon ausgeht, dass die NROs dem Volk am nächsten stehen und dass sie die lokalen Probleme am besten kennen. Sie können also den Bedürfnissen entsprechen. Das klingt schön, ist aber problematisch genug.

Denn die Mittel, die den NROs zur Verfügung gestellt werden, dienen nicht immer der Bekämpfung der Armut, sondern häufig der illegalen Bereicherung derer, die behaupten, gegen die Armut zu kämpfen. In Schwarzafrika entsteht eine neue Elite, die aus Führungskräften der NROs besteht. Die Gelder, die für Projekte gewährt werden, werden häufig nicht für diese verwendet. Zahlreiche Führungspersönlichkeiten in NROs werden immer reicher, und die Armen werden immer ärmer. Man ist versucht zu sagen, dass diese neuen Eliten gegen die Armen kämpfen – sie entwenden Gelder und sind keinerlei Kontrolle unterworfen.

Sie sind die Herrscher in einem Wald, wo die Tiere einander fressen und das Gesetz des Dschungels herrscht. Hauptsache ist, man wird reicher. Sie machen als Afrikaner das nach, was Afrika auch von außen angetan wird: die illegale Bereicherung weniger und die Verarmung der großen Masse der Bevölkerung. Dies tun sie mit der Unterstützung von Partnern, die, gewollt oder ungewollt, ihr Spiel mitspielen. Allerdings muss man sagen, dass die meisten Geldgeber nicht mit einem solchen Verhalten rechnen. Sie gehen davon aus, dass ihre afrikanischen Partner ehrlich sind.


Mehr Kontrolle ist nötig

Die NROs erhalten auch personelle Hilfe, und hier bietet sich eine Chance. Eine der Aufgaben der entsandten Fachkräfte sollte die Kontrolle der Geldverwendung sein. Sie sollten an der Verwaltung der Mittel beteiligt sein, so dass unsere Partner im Norden über die Mittelverwendung hinreichend informiert werden. Ich stelle mir gern vor, dass bei Informationen über eine missbräuchliche Verwendung der Gelder die Verantwortlichen in ihrem Heimatland vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden. Ich weiß nicht, ob dies geschieht, aber ich denke, dass es dafür entsprechende Mechanismen in den Geberländern geben sollte.
In größeren Projekten wäre sogar dringend anzuraten, entsandte Rechnungsverantwortliche zu beschäftigen. Das wäre nicht, wie oft zu hören ist, eine Rekolonisierung, sondern eine faire Kontrolle von Projekten: Kontrollieren ist besser als finanzieren, darüber braucht man nicht zu polemisieren, wenn es um Schwarzafrika geht. Das Beispiel der Japaner, die in einigen afrikanischen Staaten selbst Schulen bauen, scheint mir nachahmenswert. Die Japaner wollen, dass die Schulen dort gebaut werden, wo wirklich ein Bedarf besteht; sie haben aber die Erfahrung gemacht, dass Entwicklungsgelder häufig an falschen Orten eingesetzt werden. Tatsächlich wurde jedoch die Verwirklichung vieler Projekte, die so arbeiten wollten, von den Machthabern untersagt, weil jede Möglichkeit der Geldentwendung unterbunden wurde.

In einer demokratischen Gesellschaft wäre es vorstellbar, dass NROs sich gegenseitig kontrollieren, falls die ausländischen Partner zu einer konzertierten Aktion bereit wären. Eine andere Möglichkeit wäre, dass die Partnerorganisationen einen unabhängigen lokalen Kontrolleur für kleinere Projekte bestellen. Die Bedingung dafür wäre, dass ehrliche Kontrolleure existieren. Vielleicht auch könnte – in einem demokratischen Gemeinwesen – ein staatliches Organ mit Vertretern der Zivilgesellschaft bei dieser Aufgabe zusammenarbeiten. In jedem Falle müsste sichergestellt sein, dass der Grad der Korruption in dem betroffenen Staat abnimmt.

Die Frage, ob die Zusammenarbeit mit NROs zu einer besseren Entwicklungskooperation führen würde, lässt sich also mit einem offenen Ja beantworten. Nur muss man so pragmatisch sein, darauf zu achten, dass die Projektarbeit durch eine sorgfältige Kontrolle begleitet wird. Es muss sichergestellt werden, dass die lokalen Partner nicht gegen die Armen kämpfen, sondern gegen die Armut.